legalis brief

legalis brief ist der neue Fachdienst-Service des Helbing Lichtenhahn Verlags. Kompakt zusammengefasst, aktuell und übersichtlich erfahren Sie alles, was für Sie in einem Rechtgebiet für die tägliche Arbeit relevant ist: aktuelle Leitartikel, Rechtsprechung, Gesetzgebung und nützliche Tipps.

Egal, ob Sie aktiv auf der rollierend befüllten Webseite nach neuen Beiträgen oder in legalis nach den aktuellen Texten recherchieren oder sich regelmässig über den dazugehörigen Newsletter legalis brief mit Zusammenfassungen informieren lassen, legalis brief erleichtert Ihre tägliche Arbeit und hilft Ihnen wertvolle Zeit zu sparen.

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  • Pauschalhonorar und Rechenschaftspflicht
    So wie sich der Sachverhalt aus dem Entscheid ergibt, kann mit guten Gründen bezweifelt werden, dass ein Pauschalhonorar vereinbart wurde. Da die Pflicht zur Rechenschaftsablegung und zur detaillierten Leistungserfassung aber unabhängig von der Art des vereinbarten Honorars gilt, musste diese…
  • Genugtuung für Polizeihaft und anonymisierte Berichterstattung
    Ein Freiheitsentzug von mehr als drei Stunden stellt grundsätzlich einen Eingriff in die persönliche Freiheit dar und begründet einen Genugtuungsanspruch, wenn der Beschuldigte freigesprochen wird.
  • BGer: Mitwirkungspflicht der Verteidigung zu Lasten des Beschuldigten?
    Sachverhalt Das Bundesgericht bestätigt ein Urteil des Obergerichts Bern, wonach die Aussagen von zwei Belastungszeugen unverwertbar seien. Die Staatsanwaltschaft hatte es versäumt, Einvernahmen von zwei Belastungszeugen zu wiederholen, um dem Konfrontationsrecht des Beschuldigten gerecht zu werden. Die Wiederholung der Einvernahmen…
  • «Es muss jetzt etwas geschehen»
    Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE, Vorinstanz) entschied bezüglich eines Grossteils der beanstandeten Produkte, dass eine Verwechslungsgefahr aufgrund der Identität der Produkte und den Ähnlichkeiten zwischen den Zeichen sowie der erhöhten Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke nicht ausgeschlossen werden könne. Gegen…